Strassburg 13. bis 15. 11.2017

Elmar Brok und eine Gruppe aus OWL im Europaparlament Straßburg

Europa-Parlament Straßburg

Wer von Straßburg gehört hatte, der von 1871 bis 1918 deutschen Stadt im Elsaß konnte jetzt mit eigenen Augen die Stadt und das Europa-Parlament bewundern. Elmar Brok hatte diese Reise für eine Gruppe von interessierten Bürgern aus Ostwestfalen möglich gemacht und uns im Europaparlament empfangen. Wir hatten viele Fragen, die er uns mit viel Geduld beantwortet hat u. a. über die Paradies Papers, Immigration Europas Grenzen, den "Brexit"etc.

Im Parlament fand ein Vor-Bericht über "Verbraucherschutz im Internet"  statt. Die Redner, die den verschiedenen Parteien des Europaparlaments angehören, haben Sprechzeiten von einer bis fünf Minuten und dürfen diese Zeit nicht überziehen, ansonsten wird das Mikro abgeschaltet, egal ob sie fertig sind oder nicht. Wir haben den Ausführungen der einzelnen Berichterstattern und Rednern folgen können. Alle Reden werden simultan übersetzt und konnten mit einen Kopfhörer gehört werden. 

 Bevor die Abstimmung der Europa-Abgeordneten erfolgte, wurde der "Europäische Filmpreis" für  

"Sami Blood" durch den Präsidenten des Europäischen Parlaments Antonio Tajani verliehen. Er sagte, das es wichtig sei, diesen Preis zu verleihen, da Europa viele Kulturen habe, die für sich auch durch Filme sprechen. 

Straßburg

  • Visitors group Elmar BROK

 

Strassburger Münster

Elmar Brock

St. Odilien

Altersdiskriminierung endlich abschaffen

Senioren-Union (SU) der CDU fordert eine bundesweite Aufhebung diskriminierender Altersgrenzen

 Es werde allerhöchste Zeit, die seit langem bestehende Forderung nach einer Änderung des Grundgesetzes durch die Ergänzung des Wortes „Alter“ in Artikel 3 Absatz 3 GG endlich in die Tat umzusetzen, stellt der Bundesvorstand der mit rund 55.000 Mitgliedern zweitstärksten CDU-Vereinigung fest.

Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes sollte wie folgt ergänzt werden:

„(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seines Alters, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

Manche Bundesländer, Institutionen und Verbände hätten längst erkannt, dass starre Altersgrenzen, z.B. durch fortschreitendes „gesünder Älterwerden“, überholt seien und nicht mehr der Lebenswirklichkeit entsprechen.

Wenn ein Verwaltungsgericht einem Bürgermeister die Amtsfähigkeit allein deswegen abspricht, weil dieser in der laufenden Wahlperiode mit 65 Jahren die geltende Altersgrenze überschreitet, so zeige dies die Unsinnigkeit solcher Vorschriften, formuliert der SU-Bundesvorsitzende Otto Wulff und ergänzt: „Ich halte es für nicht angemessen, ja unzulässig, die Eignung für das Ausüben bestimmter Ämter und Funktionen, ohne Einzelfallprüfung generell an das Lebensalter zu binden.“

 

Der Chef der CDU-Senioren hält diese Regelungen für Landräte, Bürgermeister, Schöffen und andere für überholt und unzeitgemäß, zumal solche Altersgrenzen für Abgeordnete und Regierungsmitglieder auf Landes- und Bundessebene nicht gelten.

 

Berlin, 04.03.2015

 

Pressemitteilung

Generationen-Konflikt?????

Chef der NRW-Senioren-Union warnt vor Generationen-Konflikt durch Rechtspopulisten

Leonhard Kuckart: „Vor allem jüngere Menschen gehen der AfD auf den Leim“

Nach den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat der Chef der nordrhein-westfälischen Senioren-Union, Leonhard Kuckart, vor der Gefahr gewarnt, dass sich der Generationen-Konflikt bei einem weiteren Erstarken der Rechtspopulisten verschärfen könnte. In einer heute in Düsseldorf veröffentlichten Erklärung verwies der CDU-Politiker auf den überdurchschnittlich hohen Stimmenanteil, den die AfD in allen drei Bundesländern vor allem unter männlichen Wählern jüngeren und mittleren Alters erzielt habe. Dagegen hätten die Rechtspopulisten bei Rentnerinnen und Rentnern „am wenigsten punkten können“.

Kuckart, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender der Senioren-Union ist, hob in diesem Zusammenhang die „besondere demokratische Reife älterer Menschen“ hervor. Diese hätten nicht zuletzt vor dem Hintergrund der jüngeren deutschen Geschichte einen „natürlichen Abwehrreflex gegenüber allen politischen Extremen“. Kuckart befürchtet, dass die AfD zu einem Sammelbecken vor allem für jüngere, arbeitslose, männliche Wähler werden könnte: „Das tut auf Dauer weder dem sozialen Frieden, noch dem sozialen Ausgleich in unserem Land gut.“ Einen wesentlichen Ansatzpunkt zur Bekämpfung der AfD sieht der Vorsitzende der NRW-Senioren-Union deshalb darin, jüngeren Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben, damit diese nicht der AfD und ihren fremdenfeindlichen Parolen „auf den Leim gehen.“ Auch die Wirtschaft sieht Kuckart „diesbezüglich in einer besonderen Verantwortung“.

Pressemitteilung der Senioren-Union NRW

Die Senioren-Union der CDU Nordrhein-Westfalen wirkt im Sinne der Ziele der CDU an der politischen Meinungs- und Willensbildung in der Partei, in der Öffentlichkeit und in der älteren Generation mit. Dabei vertritt sie insbesondere die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Anliegen der älteren Generation. Dem Landesverband NRW gehören über 25.000 Mitglieder an.
Senioren-Union NRW Heinz Soth

Heinrich-Köppler-Haus Landesgeschäftsführer

Wasserstraße 5 Telefon: 0211 136 0022

40213 Düsseldorf

„Ältere Menschen wollen länger arbeiten“

 Pressemitteilung

Die CDU-Senioren-Union (SU) erwartet von der Koalition „alsbald“ konkrete Vorschläge zur Umsetzung einer flexibleren Altersrente (Flexi-Rente). SU-Chef Prof. Dr. Otto Wulff erklärte heute in Berlin, ungeachtet des Ansturms auf die Rente mit 63 wollten viele ältere Menschen über die Regelaltersgrenze hinaus arbeiten. Die Senioren-Union sehe sich in dieser seit langem vertretenen Auffassung durch die jüngste Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) bestätigt. Demnach habe sich der Anteil der Erwerbstätigen zwischen 65 und 74 Jahren innerhalb von 10 Jahren mehr als verdoppelt, wobei nur selten eine zu niedrige Rente der Grund für das Längerarbeiten sei.

„Dies“, so der CDU-Politiker, „zeigt, dass ältere Menschen mit ihrer Berufserfahrung und Qualifikation gebraucht werden und oft länger arbeiten wollen.“  Für einen flexibleren Ruhestand bedürfe es jetzt sicherer Rechtsgrundlagen  –  „sowohl arbeitsrechtlich wie auch sozialrechtlich.“

Der SU-Chef: „Wer länger arbeitet, sollte freiwillig Beiträge in die Rentenkasse einzahlen können und dafür mit einem höheren Rentenanspruch belohnt werden.“  Die bisherige Regelung, wonach nur die Arbeitgeber Beiträge abführen, ohne dass sich dadurch die Rente der Arbeitnehmer erhöhe, sei „ungerecht und nicht nachvollziehbar.“  Wulff forderte die vor einem halben Jahr eingesetzte Arbeitsgruppe von CDU/CSU und SPD auf, noch vor der Sommerpause konkrete Vorschläge zur so genannten Flexi-Rente vorzulegen.

 

 

Berlin, 07.05.2015

 

 

 

 

Hinzuverdienstgrenze für Frührentner soll auf 850 Euro steigen

Pressemitteilung der Senioren-Union der CDU:
Hinzuverdienstgrenze für Frührentner soll auf 850 Euro steigen

Chef der Senioren-Union begrüßt Einigung in der Koalition auf Flexi-Rente

Prof. Otto Wulff: Wer länger arbeitet, kann künftig seine Rente deutlich steigernotto-wulff-bdv2008-192x134

Frührentner sollen nach Informationen der CDU-Senioren-Union (SU) künftig bis zu 850 Euro statt bisher 450 Euro hinzuverdienen dürfen, ohne dass ihr Einkommen auf die Rente angerechnet wird. Auf eine entsprechende weitere Ausgestaltung der sogenannten Flexi-Rente hätten sich die Experten von CDU/CSU und SPD geeinigt, erklärte heute der SU-Bundesvorsitzende Otto Wulff am Rande einer Vorstandssitzung seiner Organisation in Berlin.Continue reading

Senioren-Union_CDU-Politiker für bundesweite Einführung der Ehrenamtskarte

Pressemitteilung der Senioren-Union_CDU-Politiker für bundesweite Einführung der Ehrenamtskarte

CDU-Politiker für bundesweite Einführung der Ehrenamtskarte

SU-Chef Otto Wulff: Bürgerschaftlich und gemeinnützig engagierte Menschen verdienen stärkere Anerkennung

Mehr Anerkennung für die Leistungen der ehrenamtlich engagierten Menschen in Deutschland hat der Chef der CDU-Senioren-Union (SU), Otto Wulff, gefordert. Ein Groß- und vor allem anwachsender Teil der im Ehrenamt tätigen Bürgerinnen und Bürger sind ältere Menschen, die ihre Freizeit nach dem Erwerbsleben mit vollem Engagement dem Ehrenamt widmen. Insgesamt ist mehr als ein Drittel der erwachsenen Deutschen ehrenamtlich aktiv.

In einer heute in Berlin veröffentlichten Erklärung sprach sich der CDU-Politiker für die bundesweite Einführung von Ehrenamtskarten aus. Mit dieser Karte können bürgerschaftlich und gemeinnützig engagierte Menschen bereits in zahlreichen Kommunen von bisher zehn Bundesländern geldwerte Vergünstigungen in Anspruch nehmen wie zum Beispiel reduzierte Eintrittspreise für Museen, Schwimmbäder und andere öffentliche Freizeiteinrichtungen, aber auch Vergünstigungen bei Volkshochschulkursen, in Kinos und Theatern. Wulff plädierte dafür, die Ehrenamtskarte auch auf den öffentlichen Personennahverkehr auszudehnen.

„Das Ehrenamt ist Rückgrat unserer solidarischen Bürgergesellschaft. Bürgerschaftlich und gemeinnützig engagierten Menschen gebührt Anerkennung nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. Wer sich wenigstens fünf Stunden pro Woche bzw. 250 Stunden im Jahr etwa in einem Verein, einer sozialen Einrichtung oder sonstigen anerkannten Vereinigung ehrenamtlich zum Nutzen des Gemeinwesens einbringt, sollte dafür nicht nur mit einer Steuerpauschale belohnt werden“, meinte der SU-Chef auch angesichts der aktuellen Diskussion zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Ehrenamts.

Gerade für die beiden größten Gruppen ehrenamtlich aktiver Menschen in Deutschland, die Jugendlichen und die Älteren wäre die Ehrenamtskarte Auszeichnung und Hilfe zugleich.

Im Übrigen ist auch das Amt des Bundesvorsitzenden der Senioren-Union, wie auch alle sonstigen Wahlfunktionen in der Senioren-Union ein Ehrenamt und wird in diesem Selbstverständnis ausgefüllt.

Berlin, 04.02.2015

Pressemitteilung

„Keine Gebührenabzocke für Computerkurse“

Senioren-Union fordert von Banken mehr Rücksicht auf ältere Kunden

 SU-Chef Otto Wulff: „Keine Gebührenabzocke für Computerkurse“

Um in der anhaltenden Niedrigzinsphase Kosten zu sparen, drängen immer mehr Banken und Sparkassen ältere Kunden dazu, Überweisungen und andere Geldgeschäfte am Computer zu erledigen. Darauf hat der Bundesvorsitzende der CDU-Senioren-Union (SU), Prof. Otto Wulff, hingewiesen. Der CDU-Politiker erklärte aus diesem Anlass heute in Berlin: „Grundsätzlich ist das Online-Banking für ältere Menschen eine gute Sache, zumal dann, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Viele Seniorinnen und Senioren haben aber Akzeptanzprobleme, weil sie sich um die Sicherheit ihrer Daten sorgen. Zudem fühlen sie sich durch komplizierte Anleitungen und Menüs oft technisch überfordert.“

Der SU-Chef appellierte deshalb an die Finanzinstitute, bei der Umstellung Rücksicht auf ältere Kunden zu nehmen und diese behutsam und in möglichst verständlicher Form an das Online-Banking heranzuführen. Zu begrüßen sei es, dass erste Banken und Sparkassen spezielle Computerkurse für Seniorinnen und Senioren anbieten. „Ich finde es allerdings unangemessen, für solche Seminare bis zu 30 Euro zu verlangen.

Gebührenabzocke für Computerkurse macht ältere Menschen eher misstrauisch und fördert nicht die Akzeptanz“, kritisierte der Vorsitzende der mit ca. 55.000 Mitgliedern zweitgrößten CDU-Bundesvereinigung. Laut Bankenverband nutze erst knapp jeder Zweite der 60- bis 69jährigen das Online-Banking, bei den über 70jährigen sogar nur jeder Fünfte. Otto Wulff: „Es liegt also vorrangig im Interesse der Finanzinstitute, ältere Kunden vom Online-Banking zu überzeugen und digitale Hemmschwellen abzubauen. Dies erfordert Einfühlungsvermögen und Fingerspitzengefühl von dafür besonders geschulten Mitarbeitern.“

 

Berlin, 23.02.2015

 Pressemitteilung

Kein signifikanter Anstieg bei Verkehrsunfällen älterer Autofahrer

Senioren-Union: Kein signifikanter Anstieg bei Verkehrsunfällen älterer Autofahrer

 Otto Wulff: „Für Führerscheintests besteht weiterhin nicht der

 Vorläufige Zahlen des Statistischen Bundesamtesgeringste Anlass“

Trotz einer leichten Zunahme der Unfallbeteiligung älterer Autofahrer sieht die CDU-Senioren-Union (SU) weiterhin „nicht den geringsten Anlass für obligatorische Führerscheintests“. Unter Berufung auf neue vorläufige Zahlen des Statistischen Bundesamtes für 2014 betonte SU-Chef Otto Wulff heute in Berlin, dass die Unfallzahlen bei den über 60jährigen „nicht signifikant angestiegen sind, schon gar nicht in Relation zum Bevölkerungsanteil insgesamt.“ Die Zahl der bei Verkehrsunfällen getöteten Menschen ist dem CDU-Politiker zufolge in der Altersgruppe der 70- bis 75jährigen sogar um 15,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen und in der Altersgruppe der 65- bis 70jährigen fast konstant geblieben, während sie in der Altersgruppe der 21- bis 25jährigen um 4,9 Prozent zugenommen habe.

Laut Senioren-Union verunglückten im vergangenen Jahr auf Deutschlands Straßen insgesamt rund 43.800 Menschen im Alter zwischen 60 und 75 Jahren gegenüber 41.500 in 2013. Demgegenüber sei die Zahl der im vergangenen Jahr Verunglückten in der Altersgruppe der 18- bis 30jährigen mit 104.400 noch immer unverhältnismäßig hoch.

SU-Chef Otto Wulff: „Zwar ist jeder im Straßenverkehr verunglückte oder sogar getötete Mensch einer zu viel. Aber vor dem Hintergrund des weitaus höheren und steigenden  Anteils älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung sehe ich nicht den geringsten Anlass, eine neue Debatte über obligatorische Führerscheintests anzuzetteln.“

Berlin, 24.04.2015

 

Pressemitteilung